Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2006 - 26 W (pat) 235/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 26 W (pat) 235/03
Insoweit schließt sich der Senat den Ausführungen der Markenstelle an, die unter anderem auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs "Partner with the best" (GRUR 2000, 323) und "Radio von hier" (GRUR 2000, 321) Bezug genommen und die dort aufgestellten rechtlichen Grundsätze auf den vorliegenden Fall zutreffend angewendet hat. - BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97
Partner with the Best
Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 26 W (pat) 235/03
Insoweit schließt sich der Senat den Ausführungen der Markenstelle an, die unter anderem auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs "Partner with the best" (GRUR 2000, 323) und "Radio von hier" (GRUR 2000, 321) Bezug genommen und die dort aufgestellten rechtlichen Grundsätze auf den vorliegenden Fall zutreffend angewendet hat.